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Robert Paeslack
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Virtuelles Hausrecht
Grunds�tzlich erkennt das Gericht einem Webseiten-Betreiber ein virtuelles Hausrecht zu. Nach Auffassung des Gerichts ist das Internet in seiner Verbreitung und Nutzung dem �ffentlichen Stra�ennetz gleichzustellen. Dieses findet das Ende des erlaubnisfreien Betretens grunds�tzlich an den Haust�ren der jeweiligen Anlieger. Somit steht auch dem Betreiber eines virtuellen Hauses das Recht zu, an der Hauspforte oder schriftlich ( z.B. Post / Mail ) die Besucher nach eigenem Ermessen hereinzulassen oder abzuweisen. Stellt er durch eindeutige Formulierung auf der Startseite eines Webservers, der sogenannten Homepage, fest, da� f�r einen bestimmten Personenkreis vom Betreten ausschlie�t, so ist dies als wirksame Willenserkl�rung �ber die Nutzung des eigenen Besitzes zu betrachten.
Wie in der Entscheidung des BGH vom 22.10.1974, NJW 74, 8237 ff. ausgef�hrt, ist die Willenserkl�rung �ber den Zutritt zu der eigenen Wohnung ein grundlegendes Recht des B�rgers gegen das Eingreifen des Staates und gegen das Eingreifen durch Dritte. Der B�rger hat grunds�tzlich das Recht, durch wirksam per Aushang an der Haust�r sichtbar ausgesprochene Betretungsverbote beispielsweise gegen Gerichtsvollzieher sich gegen Pf�ndungen zu sch�tzen, oder durch Betretungsverbote gegen Polizisten sich gegen Hausdurchsuchungen zu sch�tzen.
Das Gericht folgt der Argumentation des Beklagten, da� dieses grundlegende Recht des B�rgers der Bundesrepublik Deutschland/ �sterreich nicht lediglich die bauliche Umfassung des Geb�udes betrifft, sondern auch die in den pers�nlichen Bereich hineinf�hrenden Kommunikationseinrichtungen. Das Gericht ist jedoch auch der Auffassung, da� gem�� dem virtuellen Hausrecht ausgesprochene Hausverbote eindeutig bestimmt sein m�ssen. In dieser Frage ist ein Analogieschlu� zum � 307 (1) BGB zul�ssig, der den Rechtsgedanken festlegt, da� f�r die Wirksamkeit von Willenserkl�rungen deren Eindeutigkeit Voraussetzung ist.
Wir nehmen auch bei unsern Hausrecht das recht raus die leute die sich bei uns nicht an die Regeln oder sonstiges ein hausverbot auszusprechen und die Ip zu sperren . Nicht nur auf unsere Webseite sondern auch im Teamspeak.
Euer Team vom Freunde-Weltweit-Team